Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart – Auswirkung auf die Oldtimerszene

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    • Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart – Auswirkung auf die Oldtimerszene

      Hallo zusammen,

      anbei DEUVET-Newsletter vom 01.08.2017:




      Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart – Auswirkung auf die Oldtimerszene

      Schreiben vom 01.08.2017


      Liebe Oldtimerfreunde,
      die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Stuttgart zu „Fahrverboten" ist derzeit in aller Munde. Wir beleuchten, welche Auswirkungen dieses Urteil auf die Oldtimerszene hat:

      Zunächst sei klargestellt, dass das Verwaltungsgericht Stuttgart nicht – zumindest nicht direkt – über Fahrverbote entschieden hat, sondern lediglich darüber, dass die Klägerin – die deutsche Umwelthilfe e.V. – einen Anspruch auf Fortschreibung des Luftreinhalteplans in Stuttgart hat. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat weder selbst ein Fahrverbot verhängt, noch ist es hierzu überhaupt tatsächlich in der Lage. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat „lediglich" festgestellt, dass die bislang ergriffenen und bislang weiteren geplanten Maßnahmen wohl nicht ausreichend sind, um die Einhaltung der gesetzlich vorgegebenen Grenzwerte – insbesondere NO2 – sicherzustellen.

      Das Gericht hat in diesem Zusammenhang sich aber „auch" zu den bislang ergriffenen Maßnahmen geäußert sowie zu den Maßnahmen, welche von der Politik derzeit für die nähere Zukunft ins Auge gefasst sind, und vertrat zu diesen Maßnahmen die Auffassung, diese seien nicht geeignet, zeitnah für eine Einhaltung der gesetzlichen Grenzwertvorgaben einzustehen.
      Wenn man also formuliert, dass mit der jetzigen Entscheidung Fahrverbote sehr viel wahrscheinlicher werden, ist dies schon ganz zutreffend formuliert. Schließlich geraten die zuständigen Behörden, welche für die Einhaltung der Luftreinhaltepläne einzustehen haben, nunmehr unter Zugzwang, da sie Maßnahmen ergreifen müssen, um die Einhaltung der gesetzlichen Grenzwertvorgaben sicherzustellen. Es liegt also nahe, dass dann, wenn diese Entscheidung in Rechtskraft erwächst, die Kommunen gar nicht anders handeln können, als zu Fahrverboten zu greifen. Abzuwarten bleibt also insofern zunächst, ob die Entscheidung rechtskräftig wird. Dies wäre dann der Fall, wenn gegen die Entscheidung kein Rechtsmittel eingelegt wird oder, wenn die Entscheidung später bestätigt wird.
      Ob und welcher Form seitens der Kommunen dann Fahrverbote verhängt werden, bleibt abzuwarten. Eine – sicherlich unpopuläre – Maßnahme könnte aber in der Tatsache bestehen, dass Fahrzeuge – oder bestimmte Fahrzeugtypen – aus Innenstädten ausgeschlossen werden.
      Sofern konkretere Maßnahmen absehbar sind werden wir uns – im Rahmen der uns zur Verfügung stehenden Mittel und Kräfte – dafür einsetzen, dass Fahrten – diese dienen immerhin der Pflege kraftfahrzeugtechnischen Kulturgutes - von derartigen Fahrverboten nicht erfasst werden.

      Herzlichst
      Ihr DEUVET-Vorstand
      (von Zombie): Taunus Fahren bedeutet über drei Hebel, drei Pedale, einen kurzen Schalthebel, ein fast Ovales Lenkrad in einer Hand, und über zwei Schalter und einen Zigarettenanzünder Herr zu sein.
      und:
      Ich sage nicht dass die Karre besser als Poppen ist, aber unter Umständen ises einfacher ne Maus mit kleineren Titten zu haben als eine Doofe Schlampe die sich über den Schrotthaufen vor Eurer Türe 24/7 aufregen kann
    • (von Zombie): Taunus Fahren bedeutet über drei Hebel, drei Pedale, einen kurzen Schalthebel, ein fast Ovales Lenkrad in einer Hand, und über zwei Schalter und einen Zigarettenanzünder Herr zu sein.
      und:
      Ich sage nicht dass die Karre besser als Poppen ist, aber unter Umständen ises einfacher ne Maus mit kleineren Titten zu haben als eine Doofe Schlampe die sich über den Schrotthaufen vor Eurer Türe 24/7 aufregen kann
    • Ich fahre einfach nur eine alte Karre. Mit Benzinantrieb. Ich habe kein Facebook und gegen Kreuzfahrten kann man nichts machen, weil die eine große Lobby haben.

      Aber könnte nicht jemand endlich diese Laubbläser verbieten. Machen Krach, blasen ungefilterte Abgase raus und verteilen endlos viel Staub in der Luft.
      Nürnberg hat (noch) keine Umweltzone und bis neulich wurden die Strassen noch mit dem Besen gereinigt. Aber da besteht natürlich kdin Zusammenhang. coyo
      Alle sechzig Sekunden vergeht in Afrika eine Minute. Helfen Sie!
    • stuttgart is die hölle.
      keine ahnung warum die es so auf die spitze treiben da unten.
      nahezu die ganze stadt is tempo 30. und dann wundern die sich über die emissionswerte.
      wenn ich da anner ampel stehe halt ich das standgas auf 4000. die pisser kommen überhaupt nicht klar.
      aber geld für blitzer alle 50 meter und drölf millionen begrenzungsschilder- und pakate is da statt z.b. in ne sinnvolle ampelschaltung zu investieren. oder mal den stau bei leonberg zu beseitigen.
      scheiß schwaben. ausser joosi.

      Ne Legende und ein arbeitsloser Penner sehen sich ziemlich ähnlich.
    • Diese o.g. Drecksstadt liegt in einem Talkessel, der nur bei Sturm irgendwelche Luftbewegung sieht. Dass da den Politikern das Hirn mit Feinstaub zugesaut ist, wundert niemanden. Gut, braucht da auch nicht viel fuer.
      Dass es aber derzeit so abgeht mit Feinstaubalarm und Stickoxiden, liegt unter anderem an S21. Tausende LKW, Bagger und schwitzende biertrinkende Bauarbeiter graben sich durch die Stadt. Kein Wunder ist die Luft da wie bei jj unter der linken Achsel. Drecksstadt.

      Nick schrieb:

      da ham wir doch das beste beispiel, dass oldtimer und kind funktioniert.

      The risk I took was calculated. But man, am I bad at math.
    • DC schrieb:

      Ich fahre einfach nur eine alte Karre. Mit Benzinantrieb. Ich habe kein Facebook und gegen Kreuzfahrten kann man nichts machen, weil die eine große Lobby haben.

      Aber könnte nicht jemand endlich diese Laubbläser verbieten. Machen Krach, blasen ungefilterte Abgase raus und verteilen endlos viel Staub in der Luft.
      Nürnberg hat (noch) keine Umweltzone und bis neulich wurden die Strassen noch mit dem Besen gereinigt. Aber da besteht natürlich kdin Zusammenhang. coyo

      Heureka. Er hat's mal wieder auf den Punkt gebraucht. :D :spitze:




      Mafijoosi93 schrieb:

      Diese o.g. Drecksstadt liegt in einem Talkessel, der nur bei Sturm irgendwelche Luftbewegung sieht. Dass da den Politikern das Hirn mit Feinstaub zugesaut ist, wundert niemanden. Gut, braucht da auch nicht viel fuer.
      Dass es aber derzeit so abgeht mit Feinstaubalarm und Stickoxiden, liegt unter anderem an S21. Tausende LKW, Bagger und schwitzende biertrinkende Bauarbeiter graben sich durch die Stadt. Kein Wunder ist die Luft da wie bei jj unter der linken Achsel. Drecksstadt.

      Und das sind tatsächlich die Hauptprobleme in Stuttgart. Vor allem der Talkessel, aber auch S21. Und noch dazu kommt, dass am Stuttgarter Noch-Kopfbahnhof halt mit Dieselloks rangiert wird. Wobei das ja nun wieder Grobstaub ist... :gruebel: Der ist zwar dreckig, kommt aber nicht bis in die Blutbahn sondern kann röchelnd ausgehustet werden. coyo
      Der weiße Taunus läuft inzwischen etwas weniger nussig, aber dafür noch genauso sackig.


      sebkom schrieb:

      apropos lösung, ich hab sie: der südafrika-v8 ist von natur aus hitzeunempfindlicher, weil er als junger reihen-vierzylinder und auch nachher als jugendlicher v6 mit solchen temperaturen aufwächst. so einfach isses


      Ehrenmitglied im Verein der Luftschutzsirenenfreunde