Aktuelles von der Initiative Kulturgut Mobilität e.V. / Sitzung des Parlamentskreises vom 17.10.2016

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    • Aktuelles von der Initiative Kulturgut Mobilität e.V. / Sitzung des Parlamentskreises vom 17.10.2016

      Am 17.10. fand die letzte Sitzung für das Jahr 2016 des Parlamentskreises Automobiles Kulturgut statt.

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      TOP 2 Bericht der Arbeitsgruppe „Kennzeichen“
      Matthias Gerst | TÜV SÜD Auto Service GmbH

      Matthias Gerst berichtet über die ersten Ergebnisse der neu eingerichteten Arbeitsgruppe „Kennzeichen“. Zunächst wurden Problemfelder zusammengetragen sowieHandlungsempfehlungen für den Parlamentskreis aufgezeigt. Die verwendete Präsentation wird dem Protokoll beigefügt.

      Matthias Gerst verweist auf eine allzeit mögliche Mitarbeit der Mitglieder desParlamentskreises in der Arbeitsgruppe. Anregungen und Beteiligungswünsche können direkt an ihn gesendet werden.

      Bernd Scheelen verweist auf die wiedereingeführten Kennzeichen von Altkreisen, die im Zuge der Kennzeichenliberalisierung wieder vergeben werden. Daher sollten die verwaltungsseitigen Voraussetzungen geschaffen werden, um historischen Fahrzeugen traditionelle Kennzeichen ohne blaues EU-Feld erteilen zu können.

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      TOP 5 Schadstoffbelastung und Fahrverbote, Blaue Plakette
      Carsten Müller | MdB
      Peter Schneider | DEUVET e.V.
      Gregor Schulz | OLDTIMER MARKT

      Peter Schneider führt in die Thematik Schadstoffemission im Straßenverkehr sowie aktuelle Ansätze und Diskussionen zur Emissionsbegrenzung aus. Stefan Röhrig betont die Aktualität und verweist darauf, dass die blaue Plakette unter Maßgabe der historischen Fahrzeuge für den VDA eine akzeptable Regelung gewesen wäre. Begründet wird diese Position mit der erklärten Anbindung der blauen Plakette an das bestehende
      Plakettensystem. Für Fahrzeuge mit H-Kennzeichen ist darin eine Ausnahme geregelt.

      Zudem wird darauf verwiesen, dass auch alte Benzinmotoren bei der Einhaltung von Partikelgrenzwerten vor ernsthaften Schwierigkeiten stehen werden.
      Carsten Müller führt aus, dass das Thema Emissionen auf absehbare Zeit auf der politischen Agenda stehen wird. Es werden zahlreiche Aspekte ausgeleuchtet werden müssen. Fakt ist, der Entwurf zur Euro 6-Plakette wurde als „nicht entscheidungsreif“ zurückgezogen und aktuell gibt es keine veröffentlichte, belastbaren Ausarbeitungen der Bundesministerien dazu.

      Insgesamt gibt es in diesem Punkt zahlreiche Faktoren, die es zu untersuchen und diskutieren gibt. Exemplarisch führt Carsten Müller die Setzung von Grenzwerten im Bereich Feinstaub an. So ist in der entsprechenden Richtlinie über Luftqualität und saubere Luft in Europa ein Jahresmittelwert von 40 μg/m3 Luft zulässig und gleichzeitig ist in der Arbeitsstättenverordnungen ein deutlich höherer Feinstaubwert akzeptiert, der eine Dauerbelastung von bis zu 3 mg/m3 Luft erlaubt.

      Zum Thema Feinstaub wird dem Protokoll eine Präsentation vom Leiter des Instituts für Kolbenmaschinen des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT), Prof. Dr. Thomas Koch beigelegt. Sie setzt sich anschaulich mit der Immission am Messpunkt „Stuttgart Neckartor“ auseinander.

      Johannes Hübner kritisiert Meldungen, wonach die Bundesländer ein Verbot der Verbrennungsmotoren ab 2030 fordern. Darüber hinaus fehle ihm in dem gesamten Kontext eine Gesamtbetrachtung des Verkehrseinflusses auf das Klima. In der Relation aller Einflüsse auf die Luft zeichnet sich der Straßenverkehr für maximal sieben Prozent der Luftschadstoffe verantwortlich. Die alleinige Fokussierung auf Fahrverbote von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren kann nicht die Lösung sein. Über bestehende Fahrverbote in Europa informiert die Seite: urbanaccessregulations.eu.

      Die Stellungnahme des Bundesrates vom 23. September 2016, wonach die Bundesländer mehrheitlich ab Jahr 2030 nur noch emissionsfreie PKW zulassen wollen, trifft auf umfassendes Unverständnis des Parlamentskreises.

      Carsten Müller ergänzt, dass diese Entscheidung selbst von einigen Länderverantwortlichen nicht mehr geteilt wird und sie ihre Entscheidung unmittelbar nach der Sitzung wieder relativiert haben.
      Diese Beschlussfassung wird von den Ländern sehr wahrscheinlich nicht zu halten sein.

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      TOP 6 Verschiedenes
      Stefan Röhrig informiert den Parlamentskreis über das laufende Verfahren zur „Dritten Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften“.
      Die Verbände hatten die Möglichkeit, bis zum 12. Oktober eine Stellungnahme abzugeben. Der VDA hat diese Möglichkeit genutzt, aber sieht innerhalb des Verfahrens keine Möglichkeit, die mit der Zweiten Verordnung erfolgten Änderungen im Bereich der Kurzzeitkennzeichen zu revidieren. Kritisch bewertet er auch eine Passage im Verordnungsentwurf, nach dem rote Oldtimerkennzeichen „nur zuverlässigen Haltern von Oldtimern“ zugeteilt werden können.
      Carsten Müller führt dazu aus, dass das Eignungskriterium im deutschen Rechtssystem bekannt und bewährt ist, beispielsweise im Jagdrecht. Es wird bisher schon verwendet, um ungeeignete Personen
      auszuschließen. Im Namen des Parlamentskreises wird im federführenden Bundesverkehrsministerium zur Auslegung und Interpretation dieser Formulierung nachgefragt. Die Antwort wird den Mitgliedern entsprechend nachgeliefert.

      Wie bereits in der vorherigen Sitzung des Parlamentskreises ausgeführt, sieht Carsten Müller keine Möglichkeit, die mit der Zweiten Verordnung vorgenommenen Einschränkungen zur Erteilung der Kurzzeitkennzeichen wieder zurückzunehmen. Die Intentionen des Ministeriums sind nach den kriminellen Missbrauchsfällen nachvollziehbar.

      Korrekturen waren lediglich im laufenden Verfahren der zweiten Novellierung denkbar, sind von Beteiligten jedoch nicht oder viel zu spät erkannt worden.
      (von Zombie): Taunus Fahren bedeutet über drei Hebel, drei Pedale, einen kurzen Schalthebel, ein fast Ovales Lenkrad in einer Hand, und über zwei Schalter und einen Zigarettenanzünder Herr zu sein.
      und:
      Ich sage nicht dass die Karre besser als Poppen ist, aber unter Umständen ises einfacher ne Maus mit kleineren Titten zu haben als eine Doofe Schlampe die sich über den Schrotthaufen vor Eurer Türe 24/7 aufregen kann
    • Hi Jürgen,

      "um historischen Fahrzeugen traditionelle Kennzeichen ohne blaues EU-Feld erteilen zu können"

      Nicht wirklich, da es auch Kennzeichen mit der selben Buchstaben-Nummer Kombination ohne H gibt....Habe ein Strafzettel bekommen, wonach ich der Halter und Führer eines Fahrzeuges währe und dann und dann ein Vergehen begannen zu habe. War anderer Fahrzeugtyp das selbe Nummernschild wie mein nur ohne H hinten drann. Also haben die beim KVA die H-Kennung auch als anderes Fahrzeug zu laufen.
      *Gruß Hoffy !!!
      Zitat: Seit 86 Jahren Jungfrau.....toi toi toi.