Rechtliche Neuregelungen 2016

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    • Rechtliche Neuregelungen 2016

      Rechtliche Neuregelungen 2016

      Ein paar Änderungen sind auch für uns Oldie Fahrer interessant:

      Grundsätzlich sollen nur gewerbliche Fahrten vom Sonntagsfahrverbot (§ 30 StVO) erfaßt werden. Da es in der Praxis bei Kontrollen jedoch immer wieder zu Problemen kommt, soll eine Klarstellung durch den Gesetzgeber erfolgen. Dies ist nicht nur für Oldtimer Besitzer schwerer LKW interessant, sondern auch für diejenigen die sonntags einen Anhänger hinter einem als Nutzfahrzeug zugelassen Fahrzeug (Transit, Ranger usw.) ziehen.

      In Frankreich gilt nun auch für Motorradfahrer eine Mitführpflicht bezüglich einer Warnweste. In Italien und Irland ist mit der Umsetzung des Rb Geld Geldsanktionenvollstreckung zu rechnen. Dann sind rechtskräftige Bußgelder auch aus diesen Ländern EU-weit vollstreckbar.

      Quelle: ADAC



      Fahrzeughersteller und -händler führen Fahrten mit nicht zugelassenen Fahrzeugen zur Herstellung der Betriebsfähigkeit (beispielsweise zum Tanken oder zu Waschanlage) oftmals durch rote Kennzeichen durch. Die Nutzung der roten Händlerkenn- und Oldtimerzeichen zu diesem Zweck nach aktueller Rechtslage ist jedoch rechtswidrig.

      Die Strafverfolgungsbehörden ahnden diese Vergehen konsequent und die Zulassungsbehörden sind gezwungen, die roten 06er Händler und 07er Oldtimer Kennzeichen wegen Unzuverlässigkeit des Inhabers/ der Inhaberin zu entziehen. Die Inhaberinnen und Inhaber der roten Kennzeichen müssen daher seit der geänderten Rechtsprechung einen unverhältnismäßig hohen finanziellen Aufwand betreiben, um die Betriebsbereitschaft der Fahrzeuge herzustellen.

      Der Bundesrat möchte nun in die Zulassungsverordnung einen neuen Fahrtzweck, die sogenannte Betriebsfähigkeitsfahrt, aufnehmen. Er erhofft sich dadurch Erleichterungen bei den betrieblichen Abläufen, Entlastung der Branche von bürokratischem und finanziellem Aufwand und größere Flexibilität bei der Auslieferung von Kundenbestellungen.

      Quelle: Bundesrat Drucksache 432/15




      Gruß
      Jürgen
      (von Zombie): Taunus Fahren bedeutet über drei Hebel, drei Pedale, einen kurzen Schalthebel, ein fast Ovales Lenkrad in einer Hand, und über zwei Schalter und einen Zigarettenanzünder Herr zu sein.
      und:
      Ich sage nicht dass die Karre besser als Poppen ist, aber unter Umständen ises einfacher ne Maus mit kleineren Titten zu haben als eine Doofe Schlampe die sich über den Schrotthaufen vor Eurer Türe 24/7 aufregen kann
    • Bonderøv schrieb:

      ...und ab 2016 darf man dann doch!?


      NOCH NICHT !!!

      Der Bundesrat hat in seiner 938. Sitzung am 6. November 2015 beschlossen, die beigefügte Vorlage für den Erlass einer Rechtsverordnung gemäß Artikel 80 Absatz 3 des Grundgesetzes der Bundesregierung zuzuleiten:
      Beschluss vom 06. November 2015:
      bundesrat.de/SharedDocs/drucks…_blob=publicationFile&v=1

      Irgendwann in der Zukunft!! wird dann (vielleicht) etwas geändert.

      ...to be continued

      Gruß
      Jürgen
      (von Zombie): Taunus Fahren bedeutet über drei Hebel, drei Pedale, einen kurzen Schalthebel, ein fast Ovales Lenkrad in einer Hand, und über zwei Schalter und einen Zigarettenanzünder Herr zu sein.
      und:
      Ich sage nicht dass die Karre besser als Poppen ist, aber unter Umständen ises einfacher ne Maus mit kleineren Titten zu haben als eine Doofe Schlampe die sich über den Schrotthaufen vor Eurer Türe 24/7 aufregen kann